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Kopplungsverbot adieu?

Echtes oder unechtes Kopplungsverbot? Wie weit reicht das Kopplungsverbot bei der Einwilligung nach DSGVO? Ein Urteil aus Frankfurt kann helfen.

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Kriterienkatalog der LfD Niedersachsen

Die LfD Niedersachsen hat in den vergangenen Monaten in 50 großen und mittelgroßen Unternehmen geprüft, wie umfassend diese die Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) umgesetzt haben. Die Prüfung steht kurz vor dem Abschluss.

Als Hilfestellung für alle interessierten Unternehmen hat die LfD jetzt ihren detaillierten Kriterienkatalog veröffentlicht.

Auf 12 Seiten werden umfangreiche Fragen gestellt und die Vorlage von Mustern, Texten und Nachweisen verlangt.

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Was sind „personenbezogene Daten“?

Der Begriff der „personenbezogenen Daten“ ist der zentrale Begriff des Datenschutzrechts. Denn erst der Personenbezug macht aus einem Datum ein schützenswertes Datum. Oder konkreter ausgedrückt: Solange ein Datum keinen Personenbezug hat, fällt es nicht unter das Datenschutzrecht. Aber wann liegt der „Personenbezug“ genau vor?

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Zustimmung zu Datenschutzerklärung einholen?

Nach Artt. 12 ff. DSGVO müssen die Betroffenen über die Verarbeitung personenbezogener Daten informiert werden. In der Praxis stelle ich fest, dass oft eine Checkbox, also ein Haken zur Zustimmung oder Bestätigung der Kenntnisnahme der Datenschutzinformationen, verwendet wird. Ist das aber schlau? Sollte man ein solches Vorgehen empfehlen? Oder gibt es vielleicht Gründe genau das nicht zu tun?

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